ETA – eine lösbare Aufgabe?

ETA – eine lösbare Aufgabe?

Oft werde ich über die ETA gefragt. Was ist das eigentlich genau? Die spanische Variante des Nordirlandkonfliktes? Eine iberisch-französische RAF? Baskische Mafia wo auch Entführungen, Schutzgelder, Morde auf der Tagesordnung stehen? Oder eine militärische Fraktion für den Kampf um die baskische Freiheit? Wie dem auch sei, die ETA ist vom Spanischen Staat wie von der EU als terroristische Organisation eingestuft worden.

Gegründet wurde die ETA am 31. Juli 1959 von Studenten der Jesuitenuniversität in Bilbao. Ihr erstes Opfer war, bei einem Bombenanschlag auf dem Bahnhof in San Sebastián am 28. Juni 1960, ein erst 22 Monate altes Mädchen. Seitdem gab es zahlreiche Anschläge, der letzte gerade eben am Flughafen von Madrid.

Was mögliche Konfliktlösungen angeht, da ist Spanien ein gespaltenes Land. Schon bei den Lösungsansätzen gehen die Meinungen auseinander. So meldete sich jetzt Expräsident Felipe González zu Wort. Dialoge sind prinzipiell der richtige Weg, aber bei Terroristen müssen eben auch weitere drei bis vier Alternativen angegangen werden. Zapatero würde sich fast nur auf den Weg des Dialoges konzentrieren und habe jetzt in Madrid dafür die Rechnung bekommen.

Wird es jemals ein Ende der ETA-Anschläge geben? 62 Prozent der Spanier glauben nicht an ein mögliches Ende der Gewalt durch die ETA. Zumindest nicht kurz- oder mittelfristig. Immerhin 9 Prozent können es sich vorstellen und 25 Prozent haben nur wenig Hoffnung.

Ist ein Dialog der richtige Weg? Vor dem letzten Attentat befürworten 53 Prozent der Spanier die Versuche von Zapatero. Jetzt sind es nur noch 32 Prozent, aber unter der Bedingung von verstärkten Polizeieinsätzen. Dagegen sind es 54 Prozent die den sofortigen Abbruch der Verhandlungen fordern, bis zum totalen Gewaltverzicht der ETA.

Wie ist Eure Meinung? Glaubt Ihr an ein Ende der ETA?

Quellennachweis: Metra Seis

 

Nein, eine offizielle Stellungnahme ist mir nicht bekannt. Aber was sollten sie da auch sagen. Die Message mit dem Anschlag T4 ist eindeutig: "Letztendlich machen wir sowieso was wir wollen!"

Was übrigens viele nicht wissen: Auch während den Verhandlungen mit der spanischen Regierung hat ETA seine Aktivitäten fortgesetzt: Unter anderem zwei Banken überfallen, ein Munitionsdepot ausgeraubt und auch weiterhin Schutzgelderspressungen betrieben.

 

Sagt mal, geht da was an mir vorbei?

Heute in fast der gesamten spanischen Presse zu lesen:

El jefe del Gobierno y secretario general del PSOE, José Luis Rodríguez Zapatero, ha asegurado hoy que su principal "afán" como presidente del Ejecutivo es "trabajar por el fin de la violencia", y ha afirmado que no confrontará con el PP en la lucha contra el terrorismo porque toda su "energía" está orientada a lograr la paz.

Mit Terroristen verhandeln ja, aber mit demokratischen Parteien über Lösungsansätze zu diskutieren nein? Ich glaube mir fehlt da einfach der Draht dazu! Wenn man nicht mal in der Lage ist, eine demokratisch gewählte Partei zu überzeugen, wie will man denn da mit vollkommen ungebundenen Terroristen einen nur ansatzweise orientierten Nenner finden? Die Gefahr, so zum Spielball solcher "Verbrecher" zu werden ist doch eigentlich recht groß, sprich unberechenbar.

Quellennacheiss: SUR Málaga

 

Das die Opposition mehrheitlich gegen die Entscheidungen einer Regierung spricht ist zwar verständlich wie bedauernswert, aber wohl leider eine Tatsache. Gerade in Spanien liefert die Partido Popular unter Führung von Mariano Rajoy schlechteste Umfrageergebnisse ab: 62 Prozent der Spanier sind mit der Oppositionsarbeit nicht zufrieden. Selbst in den Reihen der Partido Popular sind es noch 37 Prozent! So ist es nicht erstaunlich, dass Rajoy bei der Gunst der Spanier noch hinter Zapatero steht. Trotzdem hätte es im Januar Wahlen gegeben, wäre die PP mit 40,7 Prozent noch vor den Sozialisten mit 38,3 Prozent.

Das ist ja gerade die verheerende Message die dort rüberkommt: Eine verbale Absage an die Fundamente der Demokratie. Und auch noch so öffentlich zu formulieren, dass es alle Zeitungen bringen. Bald redet Zapatero noch mit Mördern, Vergewaltigern, Einbrechern oder sonstigen kriminellen Elementen, um die Verbrechensrate zu senken.

Und damit wir uns nicht missverstehen: Dialoge halte ich grundsätzlich für den richtigen Weg! Nur, dabei muss von allen Seiten, und wenn auch nur ansatzweise, der Wille zu einer zufriedenstellenden Einigung offenbart werden.


Quellennachweis: METRA SEIS